Quelle: AFP Der chinesische Verteidigungsminister, Li Shangfu, während eines Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Neu-Delhi, Indien, am 28. April 2023.
Chinas neu ernannter Verteidigungsminister, Li Shangfu, wird seinen US-Kollegen Lloyd Austin im nächsten Monat in Singapur höchstwahrscheinlich nicht treffen. Grund dafür sind die Sanktionen, die Washington gegen ihn wegen seiner angeblichen Beteiligung an der Weitergabe moderner russischer Waffen verhängt hat. Darüber berichtete die Financial Times am Donnerstag.
Analyse
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Der britischen Zeitung zufolge strebe US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ein Gespräch mit Li Shangfu, der sein Amt im März angetreten hat, auf dem Sicherheitsforum Shangri-La Dialogue im Juni an. Laut Medienberichten habe China den USA jedoch mitgeteilt, dass die Chancen für ein solches Treffen gering seien.
Das diplomatische Engagement wird mutmaßlich durch die Sanktionen behindert, die die USA 2018 gegen den Minister verhängt hatten, als er noch als Direktor der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung tätig war. Das US-Außenministerium behauptete damals, Li sei an der Weitergabe von Su-35-Kampfjets und Material für S-400-Luftabwehrsysteme von Russland nach China beteiligt gewesen.
Den Quellen der Financial Times zufolge habe Washington zwar festgestellt, dass die Beschränkungen die Verteidigungsminister nicht daran hindern würden, sich in einem Drittland zu treffen. Doch sei es für China “fast unmöglich”, derartigen Gesprächen zuzustimmen, solange die Sanktionen in Kraft blieben. Gleichzeitig soll Washington zögern, die Sanktionsmaßnahmen aufzuheben.
Im April erklärte das Pentagon, China habe sich geweigert, sowohl mit Austin als auch mit dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Mark Milley, zu sprechen. Einen Monat zuvor hatte das Ministerium zudem behauptet, dass hochrangige US-amerikanische und chinesische Verteidigungsbeamte seit November 2022 nicht mehr miteinander gesprochen hätten.
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Der Zusammenbruch der Kommunikation zwischen den beiden Mächten ist auf eine Reihe brisanter Themen in den bilateralen Beziehungen zurückzuführen. Darunter die Entscheidung der USA, Anfang Februar einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon über den Vereinigten Staaten abzuschießen. China hatte seinerseits darauf bestanden, dass es sich bei dem Objekt um ein “ziviles Luftschiff” handelte, das aufgrund höherer Gewalt in den US-amerikanischen Luftraum eingedrungen sei.
Ein weiterer Streitpunkt ist der Konflikt zwischen China und den USA mit Hinblick auf Taiwan. China betrachtet die abtrünnige Insel als einen Teil seines Territoriums. Obwohl Washington keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taipeh unterhält, hatten die USA die dortige Regierung dennoch mit Verteidigungswaffen beliefert. Die Spannungen wurden auch durch den Besuch der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan im letzten Sommer angeheizt, den Peking als Verstoß gegen die Ein-China-Politik betrachtete.
