Quelle: AFP © Brendan SmialowskiUS-Präsident Joe Biden während einer Rede am 11. Oktober 2022 im South Court Auditorium des Weißen Hauses in Washington, D.C., USA.
In einem Interview mit CNN wurde Joe Biden am Dienstag gefragt, ob er glaube, dass sein russischer Amtskollege Wladimir Putin den Einsatz einer taktischen Atomwaffe genehmigen werde. Während er vergangene Woche ein derartiges Szenario nicht ausgeschlossen hatte, antwortete er nun:
“Ich glaube nicht, dass er das tun wird. Ich denke, es ist unverantwortlich für ihn, darüber zu sprechen, die Idee, dass ein Weltführer einer der größten Atommächte der Welt sagt, er könnte eine taktische Atomwaffe in der Ukraine einsetzen.”
Obwohl Putin nie eine solche Drohung direkt ausgesprochen und auch keine “taktische Waffen” erwähnt hat, hat er bei mehreren Gelegenheiten angedeutet, das russische Territorium und seine Bevölkerung mit “allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln” zu verteidigen. Äußerungen, die von westlichen Experten und Politikern weithin als nukleare Drohung interpretiert werden.
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Auch Biden hatte während einer Spendenveranstaltung in der vergangenen Woche erklärt, dass die nuklearen Spannungen den höchsten Stand seit der Kubakrise in den 1960er Jahren erreicht hätten. Gleichzeitig hatte er davor gewarnt, dass der Krieg in der Ukraine letztlich zu einem “Armageddon” führen könnte. Während seines Interviews mit CNN relativierte Biden seine Äußerungen und verwies auf mögliche “Fehler” und “Fehlkalkulationen”. Biden sagte gegenüber dem Nachrichtensender:
“Der Punkt, auf den ich hinauswollte, war, dass es zu einem furchtbaren Ergebnis führen könnte. Und nicht, weil irgendjemand die Absicht hat, einen Weltkrieg auszulösen oder so etwas, aber sobald man eine Atomwaffe einsetzt, können Fehler gemacht werden, Fehleinschätzungen, wer weiß, was passieren würde.”
In den Tagen nach Bidens Warnung vor einem “Armageddon” hatten US-Regierungsbeamte klargestellt, dass sie keine “neuen Anzeichen” dafür gesehen hätten, dass Russland den Einsatz von Atomwaffen plant. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erklärte, es gebe keine Anzeichen dafür, dass Moskau eine solche Entscheidung getroffen oder auch nur “irgendetwas getan hat, um sich diesem Entscheidungsprozess anzunähern”.
Auf die Frage von CNN, wie die Vereinigten Staaten reagieren würden, wenn Russland in der Ukraine Atomwaffen einsetzt, wich Biden einer direkten Antwort aus und erklärte lediglich, dass es zwar “Diskussionen” über diese Möglichkeit gegeben habe, “aber es wäre unverantwortlich von mir, darüber zu sprechen, was wir tun oder nicht tun würden”.
