Hitzige Debatte im Bundestag – Scholz bleibt beim Nein zu Taurus-Lieferungen
Obwohl Abgeordnete von FDP und Grünen sich zum Teil vehement für die Lieferung der Waffen aussprechen, folgten die Fraktionen in der Abstimmung dann doch der Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich wiederholt und deutlich gegen die Lieferung der Marschflugkörper ausgesprochen hatte. Erst am Mittwoch hatte er diese Haltung noch einmal bekräftigt.
In der Debatte am Donnerstag warben Abgeordnete von FDP und Grünen für die Lieferung der Marschflugkörper – warfen der Union aber gleichzeitig vor, das Thema für politische Spielchen zu missbrauchen. Die Koalitionsdisziplin werde eingehalten. Einzelne FDP-Abgeordnete wie der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki und die Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatten vor der namentlichen Abstimmung angekündigt, für den Antrag stimmen zu wollen.
Redner der Union hatten um Zustimmung für den Antrag geworben. Der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul begründete die Forderung nach Lieferung der Taurus auch mit der militärischen Lage und der Munitionsknappheit auf ukrainischer Seite. Redner der SPD, der AfD, der Linken und des BSW sprachen sich gegen eine Lieferung der Marschflugkörper aus.
