Quelle: AFP © Tobias Schwarz Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und der israelische Verteidigungsminister Joaw Galant am Ende einer Pressekonferenz nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung über das Arrow-3-Raketenabwehrprojekt im Verteidigungsministerium in Berlin am 28. September 2023
Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin am Donnerstag schriftlich vereinbart.
Die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius und Joaw Galant, unterzeichneten in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. Die Beschaffungsbehörden beider Länder unterschrieben zudem einen Vertrag über den Start der Produktion von Arrow 3.
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Die Vereinbarung gilt laut der deutschen Bundesregierung “als Zeichen für eine weitere Stärkung der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel”. Der Erwerb des Raketenabwehrsystems sei auch “eine Reaktion Berlins auf die militärische Eskalation in der Ukraine”.
Pistorius und Galant sprachen in Berlin von einem “historischen Tag für beide Nationen”. Pistorius erklärte, dass das Arrow-3-System “eines der besten, wenn nicht das beste System” und somit “Deutschlands Luftabwehr für die Zukunft gut aufgestellt” sei.
Er fügte hinzu, dass man durch die “täglichen russischen Angriffe auf die Ukraine” sehe, “wie wichtig Flugabwehr ganz allgemein ist”.
Die Vereinbarung zwischen Deutschland und Israel leiste, so Pistorius weiter, “einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschland und Europas”. Galant erklärte:
“Wir haben Geschichte geschrieben. Dieser Moment diktiert unsere gemeinsame Zukunft.”
Die Vereinbarung sei “ein greifbarer Beweis dafür, dass Israel und Deutschland wahre Partner” seien. Und er fügte hinzu:
“Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben ein Level erreicht, auf dem wir intime, sensitive Geheimdienstinformationen und militärisches Wissen sowie militärische Fähigkeiten austauschen.”
Analyse
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Laut dem israelischen Verteidigungsminister hat Deutschland, “seit es Beziehungen zwischen den beiden Staaten gibt, einen großen Beitrag für die Sicherheit Israels geleistet”. Heute, so der Minister weiter, sei man “stolz, dasselbe für Deutschland zu leisten”.
Das Abkommen soll sich laut dem deutschen Verteidigungsministerium auf 3,5 Milliarden US-Dollar (rund 3,32 Milliarden Euro) belaufen. Zuvor hatte die US-Regierung die Lieferung an Deutschland genehmigen müssen, weil das Raketenabwehrsystem von Israel und den USA gemeinsam entwickelt und produziert wird.
Die Vereinbarung ist Israels bisher größter Rüstungsdeal überhaupt. Berlin will den Ankauf des Systems mit einem von der Bundesregierung aufgestellten “Sondervermögen” für das deutsche Militär bezahlen.
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