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Von Pjotr Akopow
Donald Trump sagte, er sei bereit, sich “sofort” mit Wladimir Putin zu treffen – und bezog sich dabei erneut auf die Bereitschaft des russischen Präsidenten: “Nach allem, was ich gehört habe, möchte Putin sich mit mir treffen, und wir werden das so schnell wie möglich veranlassen.”
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Mit dieser Äußerung setzte der US-Präsident seine Aufforderungen fort, “einen Deal zu machen” und “diesen unsinnigen Krieg” in der Ukraine zu beenden. Gleichzeitig drohte er für den Weigerungsfall mit “Sanktionen gegen alles, was Russland an andere Länder verkauft”, und forderte die OPEC-Länder zur Senkung der Ölpreise auf, um “diesen Konflikt zu beenden”. All dies zusammen schafft ein Gefühl der klassischen “Zuckerbrot-und-Peitsche”-Methode. Trump greift immer wieder darauf zurück, und in diesem Fall wollte er diese Methode gegenüber Putin einsetzen.
Das Problem ist nur, dass Trump Russland kein “Zuckerbrot” anbietet, und die Suche nach einer neuen “Peitsche” ist sinnlos. Schon seit drei Jahren werden Versuche unternommen, Russland wenn schon nicht zu zerbrechen, so doch wenigstens mit den härtesten westlichen Sanktionen “zur Vernunft zu bringen” – und es ist schlicht unmöglich, neue wirksame “Peitschen” zu finden.
Warum erwähnt Trump dann immer wieder ein bevorstehendes Treffen mit Putin? Ja, unser Präsident äußerte wiederholt seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit den USA in Bezug auf die Ukraine. Dabei ging es aber um Verhandlungen über die Regelung des Gesamtproblems und nicht um einen vorübergehenden Waffenstillstand als Chance für die ukrainischen Streitkräfte, wieder an Stärke zu gewinnen. Und jetzt fordert Trump einen sofortigen Waffenstillstand und stellt in Aussicht, andernfalls den Sanktionsdruck zu erhöhen. Hält er das wirklich für zielführend?
Möglicherweise geht es Trump nur darum, das Treffen zu verunmöglichen, indem er Putins Negativreaktion abwartet und dann verkündet, dass Russland sich “stur” stelle und einen “Frieden innerhalb von 24 Stunden” oder “100 Tagen” unmöglich mache, obwohl er alle erdenklichen Anstrengungen dafür unternommen habe? Und anschließend wird er mit der “Übergabe” der Ukraine zulasten des EU-Haushalts beginnen – die EU soll die Waffen für Kiew bezahlen, Finanzhilfe leisten und sich generell um dieses “europäische Problem” kümmern.
Eine solche Ansicht ist weit verbreitet, aber nicht zutreffend. Ja, Trump will tatsächlich die Verantwortung für den Unterhalt der Ukraine (oder – besser gesagt – für das, was von ihr übrig bleibt) auf die EU abwälzen, gleichzeitig strebt er aber an, mit Putin selbst eine Friedenslösung auszuhandeln. Mit anderen Worten: Trump will über das Schicksal der Ukraine entscheiden und Putin davon überzeugen, die US-Bedingungen zu akzeptieren. Wie lauten diese?
Eine neutrale Ukraine verzichtet auf die NATO-Mitgliedschaft sowie darauf, die von Russland zum Zeitpunkt des Friedensabkommens kontrollierten Gebiete militärisch zurückzuerobern. Gleichzeitig werden die westlichen Länder zu Sicherheitsgaranten der Ukraine, wobei die Sanktionen gegen Russland teilweise aufgehoben werden sollen.
Diese Bedingungen sind für Moskau inakzeptabel – und zwar nicht nur, weil es in der Ukraine keinen Machtwechsel geben wird und die Gebiete, die Teil Russlands geworden sind, noch nicht vollständig unter unserer Kontrolle stehen. Nach einem solchen Plan verbliebe die Ukraine im Einflussbereich des Westens – das Land könnte jederzeit seine Neutralität aufgeben, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass bilaterale Militärkooperationsabkommen, die bereits mit vielen NATO-Ländern geschlossen wurden, weiterhin gelten würden. Mit anderen Worten: Putin wird einen solchen “Trump-Plan”nie akzeptieren. Andererseits wird er sich aber auch nicht weigern, mit Trump zu verhandeln.
Der erste Kontakt soll höchstwahrscheinlich in den nächsten Tagen stattfinden. Dieser wird in Form von Telefongesprächen erfolgen – und für diese wird von Trump nun die Informationsartillerie eingesetzt. All diese Aufrufe zur “Rettung von Menschenleben” dienen dazu, Putin in eine schwache Position zu bringen: Der russische Präsident solle erklären, warum er das “Blutbad” nicht stoppen wolle. Dabei geht es nicht um eine Erklärung gegenüber Trump – vielmehr soll die entsprechende Stimmung in der Weltöffentlichkeit und im Informationsraum erzeugt werden.
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Es liegt auf der Hand, dass Putin keine Ausflüchte machen wird, denn unsere Position ist bekannt und unmissverständlich: Es geht nicht um einen Waffenstillstand, sondern um die Beseitigung der Konfliktursachen. Der Westen muss nicht nur aufhören, seine eigene Bevölkerung mit der “russischen Bedrohung” zu verängstigen (und das dauert an: gerade in diesen Tagen erzählen deutsche Minister den Wählern im Rahmen ihres Wahlkampfes, dass Russland zuerst Polen und dann Deutschland angreifen könne), sondern auch vom versuchten Drang nach Osten ablassen. Die USA und Europa müssen von ihren Absichten Abstand nehmen, die Ukraine – d. h. den westlichen Teil der russischen Welt – in ihren geopolitischen Raum zu integrieren. Und diese Vorbedingungen sind nicht verhandelbar. Hier kann es prinzipiell keine Kompromisse seitens Russlands geben.
Über alles andere kann man diskutieren und sich einigen – auch darüber, in welcher Form des westlichen Verzichtes auf die Ukraine erfolgen soll. Mögliche Ausreden – dass Trump es aus dem einen oder anderen innen- oder außenpolitischen Grund nicht tun kann (oder darf) – werden dabei keine Rolle spielen: Wenn er es nicht leisten kann, werden wir den Kampf einfach fortsetzen. Wir wissen, wofür wir kämpfen.
Trotz aller Tragödie dieses Bruderkriegs handelt es sich zugleich um einen Krieg zwischen Russland und dem Westen – einen Krieg, der für Trump nicht nur “unsinnig” ist, sondern auch äußerst destruktiv. Denn er wird im Interesse jener Kräfte im Westen geführt, für die Trump ebenso Gegner sind wie Putin. Und ohne Ausstieg der USA aus diesem Krieg wird Trump weder im eigenen Land noch auf der Weltbühne seine gewünschten Ziele durchsetzen können.
Nun liegt den Ball also bei Trump, und Putin kann nur dazu beitragen, dass er die richtige Entscheidung trifft. Dabei geht es in diesem Fall um die richtige Entscheidung für beide Präsidenten – und das erfordert Telefongespräche, persönliche Treffen und nicht nur pragmatische, sondern vertrauensvolle Beziehungen, wie Putin sie gestern charakterisierte. Darüber hinaus bedarf es großen Mutes, das Unvermeidliche anzuerkennen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 25. Januar 2025 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.
