Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpaScholz und Putin bei ihrem Treffen in Moskau im Februar 2022
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der russische Präsident Wladimir Putin haben am heutigen Freitag miteinander telefoniert. Es war die erste direkte Kommunikation zwischen den beiden Politikern seit fast zwei Jahren. Zuvor hatte die Nachrichtenseite Bloomberg unter Berufung auf eine anonym bleibende “informierte Quelle” über das Telefonat berichtet.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit veröffentlichte am Nachmittag eine Pressemitteilung, der sich inhaltlich wenig Neues entnehmen lässt:
“Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Nachmittag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert.
Der Bundeskanzler verurteilte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte Präsident Putin auf, diesen zu beenden und Truppen zurückzuziehen.
Ich habe mit Präsident Putin telefoniert und ihn aufgefordert, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen. Russland muss Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Ukraine zeigen – mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens. pic.twitter.com/Izs5RYe0QF
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) November 15, 2024
Der Bundeskanzler drängte auf eine Bereitschaft Russlands zu Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens und betonte die unverbrüchliche Entschlossenheit Deutschlands, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression so lange wie nötig zu unterstützen.”
Weiter heißt es, Scholz habe im Vorfeld auch mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij telefoniert und werde dies auch es auch im Nachgang zu dem Gespräch mit Putin tun. Auch der Kanzler selbst bestätigte mit einer Nachricht in den sozialen Medien sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten.
Analyse “Demnächst zur richtigen Zeit” – was bedeutet Scholz’ endloses Gerede über Telefonate mit Putin?
Bereits am Sonntagabend hatte Scholz in seinem Interview in der ARD-Sendung “Caren Miosga” angekündigt, das Gespräch mit Putin zu suchen:
“Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen, aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang, weil ich mir das morgens überlegt habe. Das setzt viele Kontakte, Gespräche mit sehr vielen anderen voraus, die ich seit langer Zeit führe übrigens.“
Anfang Oktober hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf ähnliche Medienberichte noch mit der Aussage reagiert, dass es zwischen Putin und Scholz derzeit keine gemeinsamen Gesprächsthemen gebe und die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland “faktisch auf null” reduziert seien.
Scholz hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Wladimir Putin telefoniert. Dabei hatte er eine “diplomatische Lösung” gefordert – und den Rückzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine.
Vor wenigen Tagen hatte der Bundeskanzler in einem Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über eine “Rückkehr des Friedens” in Europa gesprochen, auf die man zusammen hinarbeiten wolle.
Zuvor hatte die geheimdienstnahe Washington Post über ein angebliches Telefonat zwischen Trump und Putin berichtet. Dieser Bericht wurde vom Kreml in der Folge vehement dementiert.