Quelle: Sputnik © Ekaterina ShtukinaDmitri Medwedew (Archivbild)
Die Idee, mit den USA über nukleare Stabilität zu diskutieren, sei lächerlich, da Washington im Grunde einen Krieg gegen Moskau führe, sagte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew.
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Hintergrund von Medwedews Aussage ist eine Erklärung vom Sonntag, in der US-Präsident Joe Biden forderte, dass die Welt weiterhin Fortschritte auf dem Weg zu einer vollständigen nuklearen Abrüstung machen müsse. “Die Vereinigten Staaten sind bereit, ohne Vorbedingungen Gespräche mit Russland, China und Nordkorea aufzunehmen, um die nukleare Bedrohung zu verringern”, betonte er. Biden erklärte außerdem, es gebe “keinen Grund”, Fortschritte bei der Reduzierung der Atomwaffenarsenale zu verhindern.
Medwedew, der heute stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist, wies Bidens “Angebot” zurück und behauptete, der US-Präsident habe die Aussage nur getätigt, um “seinem hirnlosen Schützling zu helfen”, womit er sich offenbar auf die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris bezog.
Der ehemalige russische Präsident bezeichnete den Vorschlag als “weitere Unverschämtheit” seitens der USA.
“Denken Sie darüber nach: Die USA führen einen fast vollständigen (und sicherlich nicht hybriden) Krieg gegen uns und streben die strategische Niederlage unseres Landes an […] Mit Amerika über eine Reduzierung der Atomwaffen zu verhandeln, wäre nicht sinnvoller, als 1945 mit Hitler über einen Waffenstillstand zu verhandeln.”
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte ebenfalls Zweifel an der Möglichkeit von Atomgesprächen und wies darauf hin, dass “es absolut unmöglich ist, das Thema zu diskutieren, ohne es mit allen anderen Sicherheitsaspekten zu verknüpfen”, da “ein Krieg gegen Russland mit indirekter und sogar direkter Beteiligung von Atommächten wie den USA, Großbritannien und Frankreich geführt wird”.
Der hochrangige russische Senator Konstantin Kossatschow meinte, Bidens Ouvertüre klinge wie die übliche Wahlkampfrhetorik im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen im November.
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“Die Erklärung der ‘lahmen Ente’ und sein Wunsch, mit dem Thema Nobelpreis PR-Punkte zu sammeln, sollten kaum als ernsthafte Einladung zu Verhandlungen verstanden werden”, sagte er und bezog sich damit auf die Tatsache, dass Biden seine Bemerkungen machte, während er Nihon Hidankyo ‒ einer in Japan ansässigen Aktivistengruppe, die sich für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzt – zum Erhalt des Friedensnobelpreises gratulierte.
Russland und die USA verfügen über die größten Atomwaffenarsenale der Welt, die über 90 Prozent dieser Waffenart ausmachen. Die zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Nationen, insbesondere aufgrund des Ukraine-Konflikts, haben die bisherige Rüstungskontrollarchitektur ins Wanken gebracht. Der 2010 vom ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und Medwedew unterzeichnete New START-Vertrag, der die Zahl der stationierten Atomsprengköpfe begrenzt, ist die letzte verbliebene Atomwaffen-Vereinbarung.
