Quelle: AFP © PEDRO PARDOEin Assistent steht neben den Flaggen Chinas und der USA vor einem Treffen zwischen US-Finanzministerin Janet Yellen und Chinas Vizepremier He Lifeng im Guangdong Zhudao Guest House in der südchinesischen Stadt Guangzhou, 5. April 2024.
Die Vereinigten Staaten und China haben im März zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder informelle Gespräche über Atomwaffen aufgenommen. Dabei versicherten die Vertreter Pekings ihren US-Kollegen, dass sie wegen Taiwan nicht auf atomare Drohungen zurückgreifen würden, so zwei amerikanische Delegierte, die an den Gesprächen teilnahmen.
Die chinesischen Vertreter bekräftigten den Verzicht auf den Einsatz der Atombombe, nachdem ihre amerikanischen Gesprächspartner Bedenken geäußert hatten, dass China im Falle einer Niederlage in einem Konflikt um Taiwan Atomwaffen einsetzen oder mit deren Einsatz drohen könnte. Peking betrachtet die Insel Taiwan als abtrünnige chinesische Provinz.
“Sie teilten der US-Seite mit, dass sie absolut davon überzeugt seien, in einem konventionellen Kampf um Taiwan auch siegen zu können, ohne Atomwaffen einzusetzen”, sagte der Wissenschaftler David Santoro, der US-Organisator der “Track Two”-Gespräche, über deren Einzelheiten Reuters erstmals berichtete.
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An den “Track-Two-Diplomacy-Gesprächen” sind jeweils inoffizielle Vertreter von beiden Seiten, die einen gewissen Einfluss in ihrer Gesellschaft haben, sowie eine dritte Partei beteiligt. Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte gegenüber Reuters, dass Track Two-Gespräche “nützlich” sein könnten. Das Ministerium habe nicht an dem Treffen im März teilgenommen, obwohl es davon Kenntnis gehabt habe, sagte der Sprecher.
Solche Gespräche können formelle Verhandlungen nicht ersetzen, “die von den Teilnehmern verlangen, dass sie sich autoritativ zu Themen äußern, die in (chinesischen) Regierungskreisen oft stark abgeschottet sind”, sagte der Sprecher. Die Mitglieder der chinesischen Delegation und das Pekinger Verteidigungsministerium reagierten nicht auf Bitten um Stellungnahme.
Die informellen Gespräche zwischen den Nuklearmächten fanden statt, um die Spannungen zwischen den USA und China im Hinblick auf wichtige wirtschaftliche und geopolitische Fragen abzubauen.
Das Pentagon äußerte die Vermutung, dass Peking sein Atomwaffenarsenal zwischen 2021 und 2023 um mehr als 20 Prozent aufgestockt habe. Die USA warnten im Oktober, dass China “auch den Einsatz von Atomwaffen in Betracht ziehen würde, um die Abschreckung wiederherzustellen, falls eine konventionelle militärische Niederlage in Taiwan” Chinas Strategie im Pazifik bedrohen würde. China hat sich neben der Atommacht Indien dazu verpflichtet, keinen nuklearen Schlagabtausch zu initiieren. Unter dem Prinzip “No first use” (NFU) versteht man die offizielle Selbstverpflichtung einer Atommacht, auf einen Ersteinsatz nuklearer Waffen zu verzichten. Mit einer solchen Erklärung versichert der jeweilige Staat, dass er seine Atomwaffen nur für Vergeltungsschläge und nur gegen nukleare Angriffe einsetzt.
