Quelle: www.globallookpress.com © Christoph SoederArchivbild vom 19. Oktober 2023: Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Finanzminister Robert Habeck im Deutschen Bundestag
Der Zusammenbruch der Berliner Regierungskoalition hat nach Ansicht der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa die politische Instabilität Deutschlands offenbart und das Land als “klassische Bananenrepublik” entlarvt. In einem Beitrag auf Telegram erklärte sie, der Zusammenbruch sei ein klares Signal für die politische Dysfunktionalität in Berlin.
Nach Ampel-Aus: Wirtschaftsvertreter fordern Neuwahlen so schnell wie möglich
Sacharowa kritisierte, dass Deutschland, anstatt stabile Wirtschaftsbeziehungen mit Russland zu unterhalten, sich selbst wirtschaftlich geschwächt habe, indem es auf russische Gasimporte verzichtet habe – eine Entscheidung, die ihrer Meinung nach für die Bürger und die Industrie des Landes lebenswichtig gewesen wäre. Die Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz habe es versäumt, die heimische Wirtschaft zu unterstützen, und beobachte die Abwanderung seiner Unternehmen in die USA, um “Washington zu gefallen”.
Der Kollaps der Ampelkoalition erfolgte nur wenige Tage nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, was Sacharowa als weiteres Zeichen für die geopolitische Unterwerfung Deutschlands unter die USA wertete. “Zu all dem Masochismus kommt noch hinzu, dass Berlin nicht mehr so tut, als hätte die deutsche Regierung Autonomie”, fügte sie hinzu und bezeichnete das Land als Statthalter amerikanischer neoliberaler Interessen in der EU.
Scholz hatte Finanzminister Christian Lindner diese Woche entlassen. “Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert”, erklärte er. Nun will Scholz mit seiner SPD und den Grünen in einer Minderheitsregierung weiterarbeiten und im März 2025 neu wählen lassen. Der neue Finanzminister heißt Jörg Kukies (SPD).
Lindner machte Scholz für das Scheitern der Koalition verantwortlich. Er betonte, er wolle nach einer Neuwahl wieder Finanzminister werden.
