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Die Europäische Union arbeitet an einem 15. Sanktionspaket gegen Russland, das weitere Strafmaßnahmen einführen soll. Unter anderem soll schärfer gegen den Transport von Öl und Ölprodukten vorgegangen werden.
Vertreter der 27 Mitgliedstaaten diskutierten am Mittwochabend erstmals über neue Vorschläge der Europäischen Kommission, die ein schärferes Vorgehen gegen die sogenannte russische “Schattenflotte” für den Transport von Öl und Ölprodukten vorsehen.
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Russland wird seit Langem vorgeworfen, zur Umgehung eines westlichen Preisdeckels für russische Ölexporte in Drittstaaten auf Schiffe zu setzen, die nicht in der Hand westlicher Reedereien oder von westlichen Versicherungen versichert worden sind.
Großbritannien war Anfang der Woche mit neuen Strafmaßnahmen gegen die russische “Schattenflotte” vorangegangen und hatte 30 Schiffe auf seine Sanktionsliste gesetzt. In der EU könnten es den Planungen der EU-Kommission zufolge sogar um die 50 werden. Sie dürften dann zum Beispiel nicht mehr in Häfen in EU-Staaten einlaufen. Mehr als zwei Dutzend Schiffe hatte die EU bereits im Juni gelistet.
Das bislang letzte Paket der EU mit Russland-Sanktionen war im Juni beschlossen worden. Es umfasste vor allem Maßnahmen gegen milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) und Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. Ein weiteres EU-Paket mit Russland-Sanktionen soll es nach derzeitigen Plänen im kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Kriegs in der Ukraine geben.
Zudem ist bei dem neuen Paket unter anderem geplant, Unternehmen mit Sitz in China ins Visier zu nehmen, die an der Herstellung von Drohnen für die russische Militäroperation in der Ukraine beteiligt sind.
