Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/dts NachrichtenagenturDie 178. Sitzung des Deutschen Bundestages: Wolfgang Kubicki (FDP), Berlin, Deutschland, 27. Juni 2024 (Symbolbild)
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ziehen ihre Kreise bis nach Berlin: “Die Ampel hat ihre Legitimation verloren”, schreibt etwa der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf X. “Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben.”
Und Kubicki weiter: “Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land.” Und sie schade definitiv der FDP. Bei beiden Wahlen erhielt die AfD etwa doppelt so viele Stimmen wie alle drei Ampel-Parteien zusammen. Kubickis FDP blieb jeweils deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben. 1/2
— Wolfgang Kubicki (@KubickiWo) September 1, 2024
Wahlgewinner ist ganz klar die AfD. Gegenüber der Bild sagte AfD-Chefin Alice Weidel am Abend: “In beiden Bundesländern hat die AfD zumindest ein Drittel der Parlamentssitze erringen können. Wir können nicht ignoriert werden und erheben selbstverständlich den Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung. Alles andere wäre ein eklatantes Ignorieren des Wählerwillens.” Weidel kündigte in der ARD an, auf die CDU zuzugehen.
Schwierige Regierungsbildung: CDU bei Wahl in Sachsen laut Hochrechnung knapp vor AfD
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich am Abend erleichtert. Seine Partei hat ein ähnliches Ergebnis wie vor fünf Jahren erzielt und kann in Sachsen offenbar weiterhin mit Michael Kretschmer den Ministerpräsidenten stellen. “Wir sind das Bollwerk”, freute sich Linnemann im ZDF und ergänzte: “Wir sind als CDU doppelt so stark wie die Ampel-Parteien zusammen.”
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert freute sich dagegen, dass seine Partei in Thüringen wenigstens im Landtag bleibt. Das zeige: “Kampf lohnt sich.” Von den Grünen und Linken war bis zum späten Abend wenig zu hören.
