Analyse
Letzte Warnung an Israel – Krieg gegen Gaza kann zum letzten Weltkrieg führen
Auch wenn es keine Beweise gebe, sei der Überfall der Hamas auf Israel ohne Unterstützung des Iran nicht denkbar, sagte Scholz. Gleichzeitig warnte er vor einem Flächenbrand, sollte die Hisbollah aufseiten der Hamas in den Konflikt eingreifen. Scholz verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Islamischen Staat.
Die Suche nach Partnern, die im Konflikt vermitteln, hält Scholz für unerlässlich. Zu diesem Zweck will er mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem Emir von Katar in Kontakt treten. Katar kommt in dem Konflikt eine besondere Rolle zu, da das Land über gute Kontakte verfügt. Das Treffen mit Katars Scheich Tamim bin Hamad Al Thani ist für heute geplant. Katar gilt als Unterstützer der Hamas.
Der Kanzler forderte eine Verurteilung des Angriffs der Hamas durch die Autonomiebehörde der Palästinenser. Es sei nicht hinnehmbar, dass eine entsprechende Reaktion bisher ausgeblieben ist. Schon aus diesem Grund will Scholz die Entwicklungszusammenarbeit auf den Prüfstand stellen. Für die Zukunft verspricht der Kanzler den Palästinensern in Gaza schwierige Zeiten. Die Armut und das Elend werden zunehmen. Schuld daran trage allein die Hamas, betonte er.
Meinung
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Scholz drückte seine Hoffnung aus, dass eines Tages Palästinenser und Israelis in Frieden Seite an Seite leben werden. Er vermied dabei, die Zwei-Staaten-Lösung zu erwähnen.
In Deutschland will Scholz den Kampf gegen die Unterstützer der Hamas aufnehmen.
“Hass und Hetze nehmen wir nicht hin, Antisemitismus dulden wir nicht”, machte er deutlich.
Vereine und Organisationen, die die Hamas unterstützen, will er verbieten. Auch jene, die den Überfall auf Israel relativieren, sind für Scholz ein legitimes Ziel staatlicher Verfolgung.
