Quelle: Gettyimages.ru © Dursun Aydemir/Anadolu AgencyWally Adeyemo, der stellvertretende US-Finanzminister
Internationale Sanktionen hätten dem russischen militärisch-industriellen Komplex (WPK) die Möglichkeit genommen, Waffen zu produzieren und zu warten, die für die russische Sonderoperation in der Ukraine von entscheidender Bedeutung seien, so der stellvertretende US-Finanzminister Wally Adeyemo. Er wurde auf der Webseite des US-Ministeriums zitiert. Adeyemo behauptete:
“Es ist uns nicht nur gelungen, dem Kreml die Kosten für seine Handlungen aufzuerlegen, sondern unsere wirtschaftlichen Beschränkungen für den russischen militärisch-industriellen Komplex haben sich auch direkt auf dem Schlachtfeld ausgewirkt.”
Insbesondere die Mikroelektronik, die für Russland von entscheidender Bedeutung sei, gehe zur Neige, so der stellvertretende US-Minister weiter. Seiner Ansicht nach seien russische Beamte besorgt über den Mangel an ausländischen Komponenten. Außerdem, so betonte Adeyemo, seien die beiden größten Hersteller von Mikroelektronik in Russland gezwungen, ihre Produktion einzustellen, weil ihnen wichtige ausländische Technologien fehlten. Er nannte die Namen der Unternehmen nicht.
Nach dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine verschärften die USA frühere Sanktionen gegen Moskau, um, wie das US-Handelsministerium erklärte, dem russischen Rüstungsindustriekomplex (OPK), dem Flugzeugbau und dem Schiffbau wichtige technologische Elemente zu entziehen. Im Rahmen dieser Beschränkungen würde die US-Ausfuhrbehörde Exporteuren die Genehmigung verweigern, Russland mit “sensiblen” Produkten für die Bereiche Verteidigung, Luft- und Raumfahrt sowie Schiffbau zu beliefern.
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Adeyemo hatte im April gesagt, dass die USA zusammen mit ihren Verbündeten im Rahmen der Sanktionspolitik darauf abzielen würden, Russland “kritische Ressourcen, die es braucht” in Branchen wie Elektronik und Luft- und Raumfahrt zu entziehen.
Ende September wurden die US-Sanktionen in diesem Bereich ausgeweitet, indem Washington 57 weitere russische Unternehmen auf die Sanktionsliste setzte, darunter das Tulski Oruscheiny Sawod, das Kurtschatow-Institut, das Forschungs- und Produktionszentrum für den Bau von Gasturbinen Saljut, das Unternehmen Aviaagregat und andere.
Gleichzeitig betonte Juri Borissow, der im März das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten in Russland innehatte und für die Verteidigungsindustrie und die Raumfahrt zuständig war, dass der staatliche Verteidigungsauftrag im vergangenen Jahr zu mehr als 98 Prozent erfüllt wurde und dass Russland alle Möglichkeiten habe, ähnliche Indikatoren auch in Zukunft beizubehalten. Borissow fügte jedoch hinzu, dass es schwierig war, vor dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine den vollen Umfang und die Tiefe der Sanktionen vorherzusagen. Er sagte:
“Aber wir arbeiteten an verschiedenen Mechanismen zur Unterstützung der Industrie, einschließlich des Verteidigungssektors, und führten Stresstests durch.”
Der russische Technologiekonzern Rostec erklärte seinerseits, dass die Industrie nicht das Ziel verfolge, alle Produkte zu 100 Prozent durch Importe zu ersetzen; man setze u. a. auf Parallelimporte. Kein Land der Welt verzichte vollständig auf den Einsatz ausländischer Technologie und Einheiten, stellte das russische Ministerium für Industrie und Handel fest.
Die russischen Behörden halten internationale Sanktionen für illegal und unrechtmäßig. Präsident Wladimir Putin bezeichnete sie als “wahnsinnig und gedankenlos”. Im Juni sagte er:
“Das Kalkül war klar: Die russische Wirtschaft sollte mit einem Schlag zerschlagen werden, indem Geschäftsketten zerstört, westliche Unternehmen gewaltsam vom russischen Markt abgezogen, inländische Vermögenswerte eingefroren, Industrie und Finanzwesen sowie der Lebensstandard der Bürger getroffen wurden. Hat nicht geklappt.”
