Quelle: www.globallookpress.com © Lev Radin / Keystone Press AgencyAleksandar Vucic beim UNSC-Meeting zur Lage im Kosovo im UN-Hauptquartier in New York, 22. April 2024
Angesichts der wachsenden Popularität des BRICS-Wirtschaftsblocks könnte in Serbien ein Referendum über einen möglichen BRICS-Beitritt abgehalten werden, erklärte Präsident Aleksandar Vučić. Vučić Äußerung erfolgte, nachdem der stellvertretende Ministerpräsident Aleksandar Vulin Anfang des Monats erklärt hatte, Serbien werde anstelle einer EU-Mitgliedschaft die Möglichkeit eines Beitritts zur BRICS-Wirtschaftsgruppe prüfen, deren Vorsitz derzeit von Russland geführt wird.
BRICS – neues Gegengewicht zu G-7
In einem Interview mit dem staatlichen Rundfunksender RTS am Montag zitierte Vučić neue Untersuchungen. Demnach seien 42 Prozent der Serben für eine Integration in die EU, während weitere 42 Prozent die Idee eines BRICS-Beitritts unterstützen. Dies sei der Fall, “obwohl die Menschen in Serbien nicht wirklich wissen, was BRICS bedeutet”, so Vučić. Dazu erklärte der serbische Staatschef:
“Auch wenn es niemandem gefällt, wird diese Diskussion [über EU oder BRICS] in den nächsten anderthalb oder zwei Jahren in diesem Land sehr ernsthaft geführt werden. Ich schließe nicht aus, dass dies eines der Hauptthemen bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2027 sein wird … und es könnte auch ein Thema für ein Referendum sein.”
Vučić zufolge müssten die BRICS-Staaten allerdings in der Frage der Einführung eines gemeinsamen Zahlungsmittels Fortschritte machen. Lokale Medien zitierten Vučićs Ausblick in Bezug auf eine mögliche EU-Mitgliedschaft Serbiens:
“Die Menschen haben die Nase voll von Geschichten über die Achtung der territorialen Integrität der Ukraine, während die territoriale Integrität Serbiens nicht respektiert wird.”
Das Balkanland bewarb sich 2009 um den Beitritt zur EU und ist seit 2012 ein Beitrittskandidat. Der stellvertretende serbische Ministerpräsident Aleksandar Vulin hat Brüssel vorgeworfen, die Ziele für den Beitritt zu verschieben, zuletzt indem es die Mitgliedschaft Belgrads mit dem Abbruch der Beziehungen zu Moskau verknüpfte. Trotz des enormen Drucks aus Brüssel hat sich Belgrad den von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Moskau nicht angeschlossen. Dagegen hat es sich offiziell zur Neutralität im Ukraine-Konflikt verpflichtet und unterhält Handelsbeziehungen sowohl mit Russland als auch mit dem Westen.
Serbien hat zum BRICS-Gipfel im russischen Kasan eine Delegation entsandt. Angeführt wird die Delegation von dem stellvertretenden Ministerpräsident Vulin, dem Verteidigungsminister Bratislav Gasic, der Wirtschaftsministerin Adrijana Mesarovic und dem Minister Nenad Popovic, der für die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit zuständig ist.
Vučić, der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Gipfeltreffen eingeladen worden war, erklärte gegenüber RTS, er bittet um Verständnis dafür, dass er nicht persönlich am Gipfeltreffen teilnehmen könne. Grund dafür seien die Besuche des griechischen Premierministers Kyriakos Mitsotakis, des polnischen Premierministers Donald Tusk und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Serbien.
