Quelle: Gettyimages.ru © Fiona GoodallKeir Starmer (r.), Premierminister des Vereinigten Königreichs, mit dem australischen Premierminister Anthony Albanese (l.) beim Begrüßungsbankett am 24. Oktober 2024 in Apia, Samoa
Von Graham Hryce
Während Keir Starmer um eine glaubwürdige Erklärung dafür ringt, dass er Geschenke im Wert von über 100.000 Pfund (128.860 US-Dollar) von dem überaus großzügigen Lord Waheed Alli eingesteckt hat, hat ein ähnlicher Skandal kürzlich den australischen Labor-Premierminister Anthony Albanese eingeholt.
Es sollte nicht überraschen, dass Geschichten wie diese Aufsehen erregen. Beide Regierungschefs machen viel Aufhebens um ihre Herkunft aus der Arbeiterklasse: Starmer verweist ständig auf seinen Vater, der Werkzeugmacher war, und Albanese spricht bei jeder Gelegenheit davon, dass er in einer mit öffentlichen Mitteln subventionierten Siedlung aufgewachsen ist. Beide Premierminister und die von ihnen geführten Parteien haben jedoch schon lange aufgehört, im Interesse der britischen oder australischen Arbeiterklasse zu handeln.
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Ein klares Indiz dafür ist, dass sowohl Starmer als auch Albanese mit Begeisterung und Gier die Geschenke annehmen, mit denen sie von den globalen Eliten überschüttet werden, deren Interessen sie und ihre Parteien so rücksichtslos schützen. Um Albanese gegenüber fair zu sein, muss man sagen, dass das Ausmaß der Betrügereien, die er begangen hat, nicht einmal ansatzweise an das von Starmer heranreicht.
Dennoch wurde Albanese kürzlich beschuldigt, seine enge Freundschaft mit dem inzwischen in Ungnade gefallenen ehemaligen CEO der Fluggesellschaft Qantas, Alan Joyce, ausgenutzt zu haben, um über einen Zeitraum von Jahrzehnten regelmäßige Upgrades in die 1. Klasse für sich und seine Familie zu erhalten. Der Wert dieser Upgrades addiert sich auf etwa 10.000 Dollar – Kleingeld im Vergleich zu Starmers Beutebündel.
Albanese erwirkte auch eine kostenlose Mitgliedschaft in der Chairman’s Lounge für seinen kleinen Sohn. Zugegebenermaßen eine Kleinigkeit im Vergleich zu der Luxusunterkunft, die Starmer seinem Sohn für dessen Studium besorgt hat.
Das Verhalten von Albanese und Starmer steht in starkem Kontrast zu dem des ehemaligen Labour-Chefs Gordon Brown, als dieser Premierminister des Vereinigten Königreichs war. Brown weigerte sich, Geschenke anzunehmen, und bezahlte alle seine persönlichen Ausgaben selbst, solange er in der Downing Street 10 residierte.
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Brown verließ sein Amt offenbar verschuldet ‒ ein Schicksal, das weder Starmer noch Albanese ereilen dürfte.
Ein merkwürdiger Aspekt der Vorliebe von Starmer und Albanese für die Annahme von Geschenken ist ihre gemeinsame Besessenheit von Taylor Swift – beide sind offenbar begeisterte “Swifties”, Freikarten für ihre Konzerte stehen ganz oben auf der Liste der Beute, die beide in letzter Zeit ergattert haben.
Die Tatsache, dass zwei prominente Politiker sich zu einem so nichtssagenden Popstar bekennen, ist sicherlich ein Indiz für ein ausgeprägtes Spießbürgertum und eine Kapitulation vor der nichtssagenden und wertlosen Popkultur, die den Westen gegenwärtig durchdringt.
Schamlose Gier, Spießbürgertum und eine seltsame Faszination für Taylor Swift sind nicht alles, was Starmer und Albanese gemeinsam haben – sie sind beide hoffnungslos unfähige Politiker.
Starmers Popularität und Glaubwürdigkeit sind nur wenige Monate nach dem Gewinn einer sehr großen parlamentarischen Mehrheit auf dem Tiefpunkt angelangt. Er kann vom Glück reden, dass er den Zorn der britischen Wähler erst in fünf Jahren zu spüren bekommen wird.
Die erste Amtszeit von Albanese – er wurde 2022 gewählt – war ein Desaster. Sein Referendum über die Stimme der Eingeborenen erlitt eine vernichtende Niederlage, und seine Regierung hat nichts unternommen, um die Lebenshaltungskosten und die Wohnungsnot zu lindern, die die Australier derzeit verarmen lassen. Albanese wird es schwer haben, sich bei den Wahlen im nächsten Jahr im Amt zu halten.
Vor einigen Wochen haben zwei ehemalige prominente Labor-Führer Albaneses Labor-Partei öffentlich verurteilt, weil sie die australische Arbeiterklasse im Stich gelassen hat.
In seinen Memoiren “A Long March” (“Ein langer Marsch”) brandmarkte der ehemalige Labor-Senator und -Minister Kim Carr die Partei als “elitär und weltfremd”. Er behauptete, die Partei habe “ihre Wählerschaft aus Arbeitern und Geringverdienern im Stich gelassen”, während sie sich der Identitätspolitik verschrieben habe und im Interesse wohlhabender Eliten in den Innenstädten handle.
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Carr sagte, die Labor-Partei sei zu einer Partei des “politischen Kummers” geworden, während sie “diejenigen, die es schwer haben”, verachte. Er warf Albanese und der Parteiführung politische Unfähigkeit vor, das Fehlen einer “aktiven Agenda und einer kontinuierlichen Politikgestaltung” und den “Verrat an der Tradition, eine mutige reformistische Partei zu sein”.
Carrs Kritik wurde vom ehemaligen Sekretär des australischen Gewerkschaftsrates, Bill Kelty, aufgegriffen, der zugab, dass “der linke Flügel der Labor Party schon vor langer Zeit ausgestorben ist”. Kelty erklärte, dass die Albanese-Regierung die Wähler aus der Arbeiterklasse verprelle, es versäumt habe, die Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen zu vertreten, und dass sie “eine inspirierende Politik” formulieren müsse, wenn sie eine drohende Niederlage bei den Wahlen im nächsten Jahr vermeiden wolle.
Die Kritik von Carr und Kelty ist zweifellos zutreffend, aber es ist unwahrscheinlich, dass Starmer und Albanese über solche Themen gesprochen haben, als sie sich kürzlich auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs des Commonwealth in Samoa trafen und endlose gemeinsame Fototermine wahrnahmen.
Das Hauptthema des Gesprächs zwischen den beiden Premierministern war der Klimawandel. “Wir haben eine Führungsrolle beim Klimawandel”, verkündete Albanese nach ihrem Treffen. Vielleicht fanden sie auch Zeit, über Taylor Swift zu sprechen.
Wie dem auch sei, zum Leidwesen von Starmer und Albanese sind die politischen Folgen der “Gentrifizierung” der Labor-Parteien im Vereinigten Königreich und in Australien (die, um fair zu sein, lange vor ihrer Wahl zum Parteivorsitzenden einsetzte) bereits deutlich zu erkennen, und sie verheißen nichts Gutes für die Zukunft.
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Die Erststimmen beider Parteien, die sich derzeit in Wahlumfragen um die 30 Prozent bewegen, befinden sich seit einigen Jahren im freien Fall, und in Zukunft wird es für sie immer schwieriger werden, Mehrheitsregierungen zu bilden.
Selbst wenn sie an der Macht sind, werden Labor-Regierungen nicht in der Lage sein, auch nur eines der vielen drängenden Probleme zu lösen, mit denen die westlichen liberalen Demokratien heute konfrontiert sind.
Das liegt daran, dass ihr starres Festhalten an den Ideologien der globalen Eliten (einschließlich des Narrativs des “katastrophalen Klimawandels” und der Identitätspolitik) und die politische Unfähigkeit ihrer Führer es ihnen praktisch unmöglich machen, die wirklichen Probleme auch nur ansatzweise zu lösen.
Die politische Instabilität kann sich daher nur noch verstärken, da sich die Gruppen, die weiterhin von den globalen Eliten wirtschaftlich und kulturell verdrängt werden – vor allem die traditionelle Arbeiterklasse – weiterhin populistischen Parteien zuwenden, die versprechen, ihre Verdrängung rückgängig zu machen, sei es von rechts oder von links.
Die Reformpartei von Nigel Farage hat bei den jüngsten Wahlen im Vereinigten Königreich Sitze im Parlament gewonnen, und in Australien haben die Grünen vor kurzem politische Maßnahmen zur Bewältigung der Lebenshaltungskosten- und Wohnungskrise vorgeschlagen, darunter Preiskontrollen, Mietobergrenzen, die Zerschlagung von Monopolen und höhere Steuern für Großunternehmen, um sich als quasi populistische Partei neu zu erfinden.
Diese Entwicklungen können die chronische politische Instabilität, die zu ihnen geführt hat, nur noch verschlimmern, denn die britische und die australische Labor-Regierung lehnen nach wie vor jede Art von echten Wirtschaftsreformen entschieden ab.
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Dies ist das zentrale interne Dilemma, mit dem die liberalen Demokratien im Westen derzeit konfrontiert sind. Es kann nicht von unfähigen politischen Führern wie Starmer und Albanese aufgelöst werden, die persönlich von den globalen Eliten kompromittiert wurden, deren Interessen sie um jeden Preis zu schützen entschlossen sind.
Diese Analyse wurde durch den Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in Amerika bestätigt.
Die Demokratische Partei hat ebenso wie die Labor-Parteien im Vereinigten Königreich und in Australien schon vor langer Zeit aufgehört, die Interessen der amerikanischen Arbeiterklasse – ob nun Weiße, Schwarze und Latinos – zu vertreten, und Trump hat für eine dramatische Verschiebung der Wählerstimmen der Arbeiterklasse von den Demokraten zur von ihm populistisch neu aufgestellten Republikanischen Partei gesorgt.
Die amerikanische Wählerschaft lehnte Kamala Harris – eine klassische “Diversity”-Kandidatin – entschieden ab, die zehn Millionen Stimmen weniger erhielt als Joe Biden im Jahr 2020, und selbst im demokratischen New York erreichte Trump in einigen traditionellen Wohnbezirken der Arbeiterklasse Wählerwanderungen von über zehn Prozent zu seinen Gunsten.
Bernie Sanders erklärte Harris’ Niederlage kurz und bündig wie folgt:
“Es sollte keine große Überraschung sein, dass eine Demokratische Partei, die die Arbeiterklasse im Stich gelassen hat, nun feststellen muss, dass die Arbeiterklasse sie im Stich lässt.”
Es ist schön und gut, wenn Starmer und Albanese gegen Nigel Farage und die Grünen wettern und Kamala Harris Trump als “Faschisten” brandmarkt, aber es ist ihre hartnäckige Weigerung, echte Wirtschaftsreformen ins Auge zu fassen, die zu der populistischen politischen Gegenreaktion geführt hat, die Starmer, Albanese und Harris so vehement verurteilen, aber überhaupt nicht verstehen.
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Wenn die Labor-Parteien im Vereinigten Königreich und in Australien sowie die Demokratische Partei in den USA in Zukunft als wirksame stabilisierende Kräfte fungieren sollen – wie sie es im vergangenen Jahrhundert getan haben –, müssen sie die elitären Ideologien, denen sie derzeit verpflichtet sind, ablegen und, um es mit Kim Carrs Worten zu sagen, “mutige Reformparteien” werden.
Und ein guter Ausgangspunkt könnte sein, dass die Führer dieser Parteien eine gewisse persönliche Integrität entwickeln und aufhören, großzügige Geschenke von den globalen Eliten anzunehmen: persönlich kompromittierte Führer sind selten, wenn überhaupt, zu mutigen Reformen fähig.
Wie ein altes spanisches Sprichwort sagt:
“Ehre und Geld können nicht im selben Geldbeutel leben.”
Übersetzt aus dem Englischen.
